Profil für Rahmen von Fenstern, Wandelementen oder Türen
Europäisches Patent · EP1728934 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP1728934
- Anmeldenummer
- EP06100038
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 03.01.2006
- Veröffentlicht
- 06.12.2006
- Erteilt
- 08.04.2015
- Gelöscht
- 08.04.2015
- Grund
- Im Einspruchsverfahren widerrufen
- IPC-Klassen
- E06B 1/52 (2006.01)E06B 3/30 (2006.01)//E04B 2/74 (2006.01)//E04B 2/78 (2006.01)
- Priorität
- DE 202005000564 U 14.01.2005
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 25.06.2024
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 25.06.2024
- 05.05.2017
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 05.05.2017
- 05.05.2015
Vertretung eingetragen
- Vertreter/in
- Hepp Wenger Ryffel AG, Friedtalweg 5, 9500 Wil / SG
Veröffentlicht in Swissreg am 05.05.2015
- 08.04.2015
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 08.04.2015
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.