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Europäisches Patent · EP1729018 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP1729018
Anmeldenummer
EP05011815
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
In geändertem Umfang aufrechterhalten
Angemeldet
01.06.2005
Veröffentlicht
06.12.2006
Erteilt
22.08.2007
Gelöscht
30.06.2017
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
F16B 7/18 (2006.01)
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 24.01.2018

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 24.01.2018

  2. 24.06.2010

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 24.06.2010

  3. 04.06.2010

    Vertretung eingetragen

    Vertreter/in
    Josef Zeller, Fliguetstrasse 10, 8872 Weesen

    Veröffentlicht in Swissreg am 04.06.2010

  4. 14.09.2007

    Erteilt

    Veröffentlicht im +pat+ Nr. 17 des Jahres 2007

Beteiligte

Inhaberin

Kanya AG

Neuhofstrasse 9, 8630 Rüti

Im Handelsregister gelöscht

Vertretung

Josef Zeller

8872 Weesen

Erfinderin/Erfinder

Baer, Walter

8808 Pfäffikon

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.