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Europäisches Patent · EP1729856 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP1729856
- Anmeldenummer
- EP05718131
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 17.03.2005
- Veröffentlicht
- 13.12.2006
- Erteilt
- 10.03.2010
- Gelöscht
- 31.03.2020
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- A62B 18/02 (2006.01)
- Priorität
- GB 0406291 19.03.2004
- PCT-Anmeldung
- PCT/GB2005/050039 17.03.2005
- PCT-Veröffentlichung
- WO2005/089876 29.09.2005
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 21.10.2020
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 21.10.2020
- 18.06.2010
Vertretung eingetragen
- Vertreter/in
- OFFICE ERNEST T. FREYLINGER S.A., c/o SCHLUEP & DEGEN, P.O. BOX 8062, 3001 Bern
Veröffentlicht in Swissreg am 18.06.2010
- 10.03.2010
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 10.03.2010
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
SUTTON, Robert Charles
Southport, Lancashire PR8 6SR, GB
RICHARDSON, Grant Stuart
Salisbury, Wiltshire SP4 0JQ, GB
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.