PULVERDICHTE VERPACKUNG
Europäisches Patent · EP1730041 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP1730041
- Anmeldenummer
- EP05742681
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 12.05.2005
- Veröffentlicht
- 13.12.2006
- Erteilt
- 05.09.2007
- Gelöscht
- 31.05.2009
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- B65D 5/02 (2006.01)
- Priorität
- DE 202004011165 U 15.07.2004
- PCT-Anmeldung
- PCT/EP2005/005141 12.05.2005
- PCT-Veröffentlichung
- WO2006/007893 26.01.2006
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 23.12.2009
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 23.12.2009
- 28.09.2007
Erteilt
Veröffentlicht im +pat+ Nr. 18 des Jahres 2007
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
GROSSMANN, Barbara
40229 Düsseldorf, DE
BARTHEL, Wolfgang
40764 Langenfeld, DE
TÖPLER, Rudolf
51067 Köln, DE
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.