BETONBEARBEITUNGSMASCHINE
Europäisches Patent · EP1730353 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP1730353
- Anmeldenummer
- EP05722216
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 16.03.2005
- Veröffentlicht
- 13.12.2006
- Erteilt
- 09.06.2010
- Gelöscht
- 31.03.2011
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- E01C 23/12 (2006.01)
- Priorität
- SE 0400753 24.03.2004
- PCT-Anmeldung
- PCT/SE2005/000370 16.03.2005
- PCT-Veröffentlichung
- WO2005/090684 29.09.2005
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 19.10.2011
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 19.10.2011
- 09.06.2010
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 09.06.2010
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
STRÖMDAHL, Carl, kesson
S-12247 Enskede, SE
NILSSON, Kjell
S-132 36 Saltsjö-Boo, SE
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.