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Europäisches Patent · EP1730353 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP1730353
Anmeldenummer
EP05722216
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
16.03.2005
Veröffentlicht
13.12.2006
Erteilt
09.06.2010
Gelöscht
31.03.2011
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
E01C 23/12 (2006.01)
Priorität
SE 0400753 24.03.2004
PCT-Anmeldung
PCT/SE2005/000370 16.03.2005
PCT-Veröffentlichung
WO2005/090684 29.09.2005
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 19.10.2011

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 19.10.2011

  2. 09.06.2010

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 09.06.2010

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

STRÖMDAHL, Carl, kesson

S-12247 Enskede, SE

NILSSON, Kjell

S-132 36 Saltsjö-Boo, SE

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.