BRILLE
Europäisches Patent · EP1730578 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP1730578
- Anmeldenummer
- EP05714653
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 18.03.2005
- Veröffentlicht
- 13.12.2006
- Erteilt
- 16.10.2013
- Gelöscht
- 31.03.2014
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- G02C 5/22 (2006.01)G02C 1/02 (2006.01)G02C 1/06 (2006.01)
- Priorität
- US 554365 P 19.03.2004
- PCT-Anmeldung
- PCT/CA2005/000419 18.03.2005
- PCT-Veröffentlichung
- WO2005/091053 29.09.2005
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 22.10.2014
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 22.10.2014
- 16.10.2013
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 16.10.2013
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
TOULCH, Michael
Cote-St-Luc, Québec H4V 2V9, CA
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.