UHRENGEHÄUSE
Europäisches Patent · EP1730607 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP1730607
- Anmeldenummer
- EP05706559
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 08.03.2005
- Veröffentlicht
- 13.12.2006
- Erteilt
- 14.12.2011
- Gelöscht
- 31.03.2017
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- G04B 47/04 (2006.01)
- Priorität
- CH 5272004 29.03.2004
- PCT-Anmeldung
- PCT/CH2005/000141 08.03.2005
- PCT-Veröffentlichung
- WO2005/093528 06.10.2005
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 18.10.2017
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 18.10.2017
- 28.01.2012
Vertretung eingetragen
- Vertreter/in
- Ammann Patentanwälte AG Bern, Schwarztorstrasse 31, 3001 Bern
Veröffentlicht in Swissreg am 28.01.2012
- 14.12.2011
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 14.12.2011
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.