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Europäisches Patent · EP1730626 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP1730626
Anmeldenummer
EP05716454
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
30.03.2005
Veröffentlicht
13.12.2006
Erteilt
04.03.2020
Gelöscht
31.03.2020
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
G06F 3/02 (2006.01)
G06F 3/033 (2013.01)
Priorität
DE 102004016029 30.03.2004
PCT-Anmeldung
PCT/EP2005/003338 30.03.2005
PCT-Veröffentlichung
WO2005/096131 13.10.2005
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 21.10.2020

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 21.10.2020

  2. 04.03.2020

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 04.03.2020

Beteiligte

Inhaberin

Trachte, Ralf

5000 Aarau

Erfinderin/Erfinder

Trachte, Ralf

5000 Aarau

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.