WIEDREGABE DES VERSTELLWEG
Europäisches Patent · EP1730697 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP1730697
- Anmeldenummer
- EP05730061
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 24.03.2005
- Veröffentlicht
- 13.12.2006
- Erteilt
- 04.07.2018
- Gelöscht
- 31.03.2019
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- G06T 11/00 (2006.01)G06T 11/20 (2006.01)
- Priorität
- US 816587 31.03.2004
- PCT-Anmeldung
- PCT/US2005/009933 24.03.2005
- PCT-Veröffentlichung
- WO2005/097490 20.10.2005
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 23.10.2019
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 23.10.2019
- 04.07.2018
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 04.07.2018
Beteiligte
Inhaberin
Erfinderin/Erfinder
ARNOLD, R. David
Mountain View, CA 94040, US
DOWLING, Terence, S.
San Jose, CA 95138-2226, US
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.