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Europäisches Patent · EP1731431 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP1731431
- Anmeldenummer
- EP05721469
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 25.03.2005
- Veröffentlicht
- 13.12.2006
- Erteilt
- 23.06.2010
- Gelöscht
- 31.03.2011
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- B65B 35/06 (2006.01)
- Priorität
- JP 2004107366 31.03.2004
- PCT-Anmeldung
- PCT/JP2005/005492 25.03.2005
- PCT-Veröffentlichung
- WO2005/097600 20.10.2005
- Anmeldesprache
- Japanisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 19.10.2011
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 19.10.2011
- 17.11.2010
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 17.11.2010
- 23.06.2010
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 23.06.2010
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
MINAMI, Tasuku, c/o YUYAMA MFG. CO., LTD.
Toyonaka-shi, Osaka 561-0841, JP
HASHIMOTO, Hiroshi, c/o YUYAMA MFG. CO., LTD.
Toyonaka-shi, Osaka 561-0841, JP
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.