Leistenbildungsvorrichtung
Europäisches Patent · EP1731640 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP1731640
- Anmeldenummer
- EP06010384
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 19.05.2006
- Veröffentlicht
- 13.12.2006
- Erteilt
- 10.08.2011
- Gelöscht
- 31.05.2013
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- D03C 11/00 (2006.01)
- Priorität
- JP 2005164908 06.06.2005
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 18.12.2013
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 18.12.2013
- 30.08.2011
Vertretung eingetragen
- Vertreter/in
- E. Blum & Co. AG, Patent- und Markenanwälte VSP, Vorderberg 11, 8044 Zürich
Veröffentlicht in Swissreg am 30.08.2011
- 10.08.2011
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 10.08.2011
Beteiligte
Inhaberin
Erfinderin/Erfinder
Kakutani, Kazuto
Kanazawa-shi Ishikawa-ken, 921-8650, JP
Kasuga, Hisao
Nagano-ken, 399-4301, JP
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.