Leistenbildungsvorrichtung

Europäisches Patent · EP1731640 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP1731640
Anmeldenummer
EP06010384
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
19.05.2006
Veröffentlicht
13.12.2006
Erteilt
10.08.2011
Gelöscht
31.05.2013
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
D03C 11/00 (2006.01)
Priorität
JP 2005164908 06.06.2005
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 18.12.2013

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 18.12.2013

  2. 30.08.2011

    Vertretung eingetragen

    Vertreter/in
    E. Blum & Co. AG, Patent- und Markenanwälte VSP, Vorderberg 11, 8044 Zürich

    Veröffentlicht in Swissreg am 30.08.2011

  3. 10.08.2011

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 10.08.2011

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

Kakutani, Kazuto

Kanazawa-shi Ishikawa-ken, 921-8650, JP

Kasuga, Hisao

Nagano-ken, 399-4301, JP

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.