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Europäisches Patent · EP1732476 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP1732476
- Anmeldenummer
- EP05725334
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 11.03.2005
- Veröffentlicht
- 20.12.2006
- Erteilt
- 01.02.2017
- Gelöscht
- 31.03.2017
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- A61F 2/42 (2006.01)//A61F 2/38 (2006.01)
- Priorität
- US 552257 P 11.03.2004US 571008 P 13.05.2004
- PCT-Anmeldung
- PCT/US2005/008110 11.03.2005
- PCT-Veröffentlichung
- WO2005/086939 22.09.2005
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 18.10.2017
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 18.10.2017
- 01.02.2017
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 01.02.2017
Beteiligte
Inhaberin
Erfinderin/Erfinder
O'DRISCOLL, Shawn, W.
Rochester, MN 55902, US
GILLARD, Joel
Portland, OR 97213, US
JENSEN, David, G.
Troutdale, OR 97060, US
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.