ELEKTRISCHER SCHALTER DES ÖFFNERTYPS

Europäisches Patent · EP1733404 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP1733404
Anmeldenummer
EP05717152
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
29.03.2005
Veröffentlicht
20.12.2006
Erteilt
31.10.2007
Gelöscht
31.10.2007
Grund
Keine Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
IPC-Klassen
H01H 13/12 (2006.01)
H01H 1/20 (2006.01)
Priorität
FR 0403780 09.04.2004
PCT-Anmeldung
PCT/EP2005/051407 29.03.2005
PCT-Veröffentlichung
WO2005/098883 20.10.2005
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 15.05.2008

    Änderung

    Veröffentlicht im +pat+ Nr. 9 des Jahres 2008

  2. 30.11.2007

    Erteilt

    Veröffentlicht im +pat+ Nr. 22 des Jahres 2007

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

MICHEL, Bruno

F-39100 DOLE, FR

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.