ELEKTRISCHER SCHALTER DES ÖFFNERTYPS
Europäisches Patent · EP1733404 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP1733404
- Anmeldenummer
- EP05717152
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 29.03.2005
- Veröffentlicht
- 20.12.2006
- Erteilt
- 31.10.2007
- Gelöscht
- 31.10.2007
- Grund
- Keine Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- IPC-Klassen
- H01H 13/12 (2006.01)H01H 1/20 (2006.01)
- Priorität
- FR 0403780 09.04.2004
- PCT-Anmeldung
- PCT/EP2005/051407 29.03.2005
- PCT-Veröffentlichung
- WO2005/098883 20.10.2005
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 15.05.2008
Änderung
Veröffentlicht im +pat+ Nr. 9 des Jahres 2008
- 30.11.2007
Erteilt
Veröffentlicht im +pat+ Nr. 22 des Jahres 2007
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
MICHEL, Bruno
F-39100 DOLE, FR
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.