Kunststoffverpackung

Europäisches Patent · EP1733976 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP1733976
Anmeldenummer
EP06115630
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
19.06.2006
Veröffentlicht
20.12.2006
Erteilt
09.11.2011
Gelöscht
30.06.2012
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
B65D 35/08 (2006.01)
C08L 23/10 (2006.01)
C08L 23/16 (2006.01)
Priorität
DE 102005028148 17.06.2005
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 23.01.2013

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 23.01.2013

  2. 09.11.2011

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 09.11.2011

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

Helmenstein, Achim

51766 Engelskirchen, DE

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.