Kunststoffverpackung
Europäisches Patent · EP1733976 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP1733976
- Anmeldenummer
- EP06115630
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 19.06.2006
- Veröffentlicht
- 20.12.2006
- Erteilt
- 09.11.2011
- Gelöscht
- 30.06.2012
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- B65D 35/08 (2006.01)C08L 23/10 (2006.01)C08L 23/16 (2006.01)
- Priorität
- DE 102005028148 17.06.2005
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 23.01.2013
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 23.01.2013
- 09.11.2011
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 09.11.2011
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
Helmenstein, Achim
51766 Engelskirchen, DE
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.