Bremsfangvorrichtung
Europäisches Patent · EP1733992 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP1733992
- Anmeldenummer
- EP06115315
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- In geändertem Umfang aufrechterhalten
- Angemeldet
- 12.06.2006
- Veröffentlicht
- 20.12.2006
- Erteilt
- 17.02.2010
- Gelöscht
- 12.06.2026
- Grund
- Höchstdauer erreicht
- IPC-Klassen
- B66B 5/18 (2006.01)B66B 5/20 (2006.01)
- Priorität
- EP 05105374 17.06.2005
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 12.06.2026
Höchstdauer erreicht
- Schutztitelstatus
- Aktiv → Gelöscht
- Löschdatum
- 12.06.2026
- Löschgrund
- Ablauf der maximalen Schutzdauer
Veröffentlicht in Swissreg am 12.06.2026
- 01.07.2025
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 01.07.2025
- 01.07.2024
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 01.07.2024
- 01.07.2023
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 01.07.2023
- 01.07.2022
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 01.07.2022
- 28.02.2013
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 28.02.2013
- 17.02.2010
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 17.02.2010
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.