Verladefahrzeug

Europäisches Patent · EP1733995 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP1733995
Anmeldenummer
EP06006813
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
31.03.2006
Veröffentlicht
20.12.2006
Erteilt
21.11.2012
Gelöscht
31.03.2013
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
B66F 9/065 (2006.01)
E02F 3/28 (2006.01)
Priorität
DE 102005027842 15.06.2005
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 23.10.2013

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 23.10.2013

  2. 21.11.2012

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 21.11.2012

Beteiligte

Inhaberin

Kramer-Werke GmbH

Nussdorfer Strasse 50, 88662 Überlingen, DE

Erfinderin/Erfinder

Rüther, Michael

33428 Harsewinkel, DE

Mack, Manfred

88692 Salem/Grasbeuren, DE

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.