Zweilagiges technisches Gewebe
Europäisches Patent · EP1734177 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP1734177
- Anmeldenummer
- EP06253033
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 13.06.2006
- Veröffentlicht
- 20.12.2006
- Erteilt
- 19.11.2008
- Gelöscht
- 30.06.2010
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- D21F 1/00 (2006.01)D03D 11/00 (2006.01)D03D 13/00 (2006.01)
- Priorität
- JP 2005173469 14.06.2005
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 19.01.2011
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 19.01.2011
- 19.11.2008
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 19.11.2008
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
Ueda, Ikuo c/o Nippon Filcon Co. Ltd.
Fuji-shi, Shizuoka, JP
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.