VORRICHTUNG ZUR VERDECKUNG ODER HERVORHEBUNG EINES GEGENSTANDES

Europäisches Patent · EP1734846 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP1734846
Anmeldenummer
EP05716421
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
29.03.2005
Veröffentlicht
27.12.2006
Erteilt
15.08.2012
Gelöscht
31.03.2013
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
A47B 81/06 (2006.01)
Priorität
CH 649042004 14.04.2004
PCT-Anmeldung
PCT/EP2005/003261 29.03.2005
PCT-Veröffentlichung
WO2005/102107 03.11.2005
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 23.10.2013

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 23.10.2013

  2. 15.08.2012

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 15.08.2012

Beteiligte

Inhaberin

HOSS, Daniel

8001 Zürich

Erfinderin/Erfinder

HOSS, Daniel

8001 Zürich

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.