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Europäisches Patent · EP1734894 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP1734894
- Anmeldenummer
- EP05732235
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 07.04.2005
- Veröffentlicht
- 27.12.2006
- Erteilt
- 03.08.2016
- Gelöscht
- 30.04.2017
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- A61F 2/00 (2006.01)A61L 15/20 (2006.01)A61L 15/52 (2006.01)A61L 15/58 (2006.01)
- Priorität
- US 560258 P 08.04.2004
- PCT-Anmeldung
- PCT/SE2005/000504 07.04.2005
- PCT-Veröffentlichung
- WO2005/097218 20.10.2005
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 22.11.2017
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 22.11.2017
- 03.08.2016
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 03.08.2016
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
ÅGERUP, Bengt
F-75017 Paris, FR
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.