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Europäisches Patent · EP1735031 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP1735031
Anmeldenummer
EP05735435
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
01.04.2005
Veröffentlicht
27.12.2006
Erteilt
15.09.2010
Gelöscht
30.04.2011
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
A61M 1/06 (2006.01)
Priorität
US 558702 P 01.04.2004
US 96278 31.03.2005
PCT-Anmeldung
PCT/US2005/011146 01.04.2005
PCT-Veröffentlichung
WO2005/097230 20.10.2005
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 23.11.2011

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 23.11.2011

  2. 15.09.2010

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 15.09.2010

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

SILVER, Brian, H.

Cary, IL 60013, US

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.