FLÜSSIGKEITSABSORBIERENDES BAND
Europäisches Patent · EP1735109 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP1735109
- Anmeldenummer
- EP04821926
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 12.05.2004
- Veröffentlicht
- 27.12.2006
- Erteilt
- 13.08.2008
- Gelöscht
- 31.05.2009
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- B05B 15/04 (2006.01)
- Priorität
- US 818779 06.04.2004
- PCT-Anmeldung
- PCT/US2004/014681 12.05.2004
- PCT-Veröffentlichung
- WO2005/102541 03.11.2005
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 23.12.2009
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 23.12.2009
- 13.08.2008
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 13.08.2008
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
BOBER, Andrew M.; c/o JohnsonDiversey, Inc.
Sturtevant, WI 53177, US
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.