FLÜSSIGKEITSABSORBIERENDES BAND

Europäisches Patent · EP1735109 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP1735109
Anmeldenummer
EP04821926
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
12.05.2004
Veröffentlicht
27.12.2006
Erteilt
13.08.2008
Gelöscht
31.05.2009
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
B05B 15/04 (2006.01)
Priorität
US 818779 06.04.2004
PCT-Anmeldung
PCT/US2004/014681 12.05.2004
PCT-Veröffentlichung
WO2005/102541 03.11.2005
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 23.12.2009

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 23.12.2009

  2. 13.08.2008

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 13.08.2008

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

BOBER, Andrew M.; c/o JohnsonDiversey, Inc.

Sturtevant, WI 53177, US

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.