FEHLERSTROMSCHUTZSCHALTER

Europäisches Patent · EP1735887 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP1735887
Anmeldenummer
EP05706213
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
08.03.2005
Veröffentlicht
27.12.2006
Erteilt
20.05.2015
Gelöscht
31.03.2016
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
H02H 3/33 (2006.01)
H02H 1/06 (2006.01)
Priorität
AT 5972004 05.04.2004
PCT-Anmeldung
PCT/AT2005/000076 08.03.2005
PCT-Veröffentlichung
WO2005/099061 20.10.2005
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 19.10.2016

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 19.10.2016

  2. 20.05.2015

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 20.05.2015

Beteiligte

Inhaberin

Eaton Industries (Austria) GmbH

Eugenia 1, 3943 Schrems, AT

Erfinderin/Erfinder

MAYER, Karl-Heinz

A-1210 Wien, AT

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.