Tintenkartusche
Europäisches Patent · EP1736317 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP1736317
- Anmeldenummer
- EP06012578
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 20.06.2006
- Veröffentlicht
- 27.12.2006
- Erteilt
- 14.10.2009
- Gelöscht
- 30.06.2015
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- B41J 2/175 (2006.01)F16K 31/08 (2006.01)
- Priorität
- DE 102005029588 25.06.2005
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 20.01.2016
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 20.01.2016
- 14.10.2009
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 14.10.2009
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
Busch, Peter
44869 Bochum, DE
Michele, Helmut
44577 Castrop-Rauxel, DE
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.