Tintenkartusche

Europäisches Patent · EP1736317 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP1736317
Anmeldenummer
EP06012578
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
20.06.2006
Veröffentlicht
27.12.2006
Erteilt
14.10.2009
Gelöscht
30.06.2015
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
B41J 2/175 (2006.01)
F16K 31/08 (2006.01)
Priorität
DE 102005029588 25.06.2005
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 20.01.2016

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 20.01.2016

  2. 14.10.2009

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 14.10.2009

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

Busch, Peter

44869 Bochum, DE

Michele, Helmut

44577 Castrop-Rauxel, DE

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.