BEHÄLTERREINIGUNGSVORRICHTUNG

Europäisches Patent · EP1737330 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP1737330
Anmeldenummer
EP04815724
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
30.12.2004
Veröffentlicht
03.01.2007
Erteilt
31.03.2010
Gelöscht
31.12.2010
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
A47L 15/00 (2006.01)
Priorität
US 750269 02.01.2004
PCT-Anmeldung
PCT/US2004/043712 30.12.2004
PCT-Veröffentlichung
WO2005/067501 28.07.2005
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 20.07.2011

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 20.07.2011

  2. 31.03.2010

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 31.03.2010

Beteiligte

Inhaberin

Vita-Mix Corporation

VITA-MIX CORPORATION

8615 Usher Road, Cleveland, OH 44138, US

Erfinderin/Erfinder

KATZ, Jonathan

Solon, OH 44139, US

RUKAVINA, Stephen

Bedford Heights, OH 44146, US

BOOZER, Richard

Wakeman, OH 44889, US

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.