VORRICHTUNG ZUR INTRAPERITONEALEN APPLIKATION EINES OZON ODER OZONISIERTEN SAUERSTOFF AUFWEISENDEN FLUIDS IN EINEN MENSCHLICHEN ODER TIERISCHEN KÖRPER
Europäisches Patent · EP1737516 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP1737516
- Anmeldenummer
- EP05740628
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 05.04.2005
- Veröffentlicht
- 03.01.2007
- Erteilt
- 11.03.2009
- Gelöscht
- 30.04.2015
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- A61M 5/168 (2006.01)
- Priorität
- DE 102004017599 07.04.2004
- PCT-Anmeldung
- PCT/DE2005/000597 05.04.2005
- PCT-Veröffentlichung
- WO2005/097236 20.10.2005
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 18.11.2015
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 18.11.2015
- 11.03.2009
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 11.03.2009
Beteiligte
Inhaberin
Erfinderin/Erfinder
SCHULZ, Siegfried
35096 Weimar-Niederwalgen, DE
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.