VORRICHTUNG ZUR INTRAPERITONEALEN APPLIKATION EINES OZON ODER OZONISIERTEN SAUERSTOFF AUFWEISENDEN FLUIDS IN EINEN MENSCHLICHEN ODER TIERISCHEN KÖRPER

Europäisches Patent · EP1737516 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP1737516
Anmeldenummer
EP05740628
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
05.04.2005
Veröffentlicht
03.01.2007
Erteilt
11.03.2009
Gelöscht
30.04.2015
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
A61M 5/168 (2006.01)
Priorität
DE 102004017599 07.04.2004
PCT-Anmeldung
PCT/DE2005/000597 05.04.2005
PCT-Veröffentlichung
WO2005/097236 20.10.2005
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 18.11.2015

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 18.11.2015

  2. 11.03.2009

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 11.03.2009

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

SCHULZ, Siegfried

35096 Weimar-Niederwalgen, DE

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.