Gefrorene Getränke

Europäisches Patent · EP1738652 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP1738652
Anmeldenummer
EP06253337
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
27.06.2006
Veröffentlicht
03.01.2007
Erteilt
13.05.2009
Gelöscht
30.06.2010
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
A23G 9/04 (2006.01)
B67D 1/08 (2006.01)
Priorität
GB 0512966 27.06.2005
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 19.01.2011

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 19.01.2011

  2. 13.05.2009

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 13.05.2009

Beteiligte

Inhaberin

IMI CORNELIUS (UK) LIMITED

Tything Road, Alcester Warwickshire B49 6EU, GB

Erfinderin/Erfinder

Moulder, Steven

Redditch, Worcestershire B67 5HB, GB

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.