Mischrotor mit Schweissstellen
Europäisches Patent · EP1738861 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP1738861
- Anmeldenummer
- EP06012170
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 13.06.2006
- Veröffentlicht
- 03.01.2007
- Erteilt
- 09.08.2017
- Gelöscht
- 30.06.2018
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- B23P 15/04 (2006.01)B21D 53/78 (2006.01)B23K 33/00 (2006.01)//B01F 7/00 (2006.01)
- Priorität
- US 169884 30.06.2005
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 23.01.2019
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 23.01.2019
- 09.08.2017
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 09.08.2017
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
Gigas, Bernd
Rochester NY 14626, US
Kehr, Frederick, W.,III
Webster NY 14580-3518, US
Taylor, Thomas, A.
Caledonia NY 14423, US
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