Thermostatisches Mischventil

Europäisches Patent · EP1739333 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP1739333
Anmeldenummer
EP05105924
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
30.06.2005
Veröffentlicht
03.01.2007
Erteilt
17.09.2008
Gelöscht
30.06.2009
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
F16K 31/00 (2006.01)
F16K 11/10 (2006.01)
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 20.01.2010

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 20.01.2010

  2. 17.09.2008

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 17.09.2008

Beteiligte

Inhaberin

ESBE AB

Esbe AB

Box 47, 330 21 Reftele, SE

Erfinderin/Erfinder

Bengtsson, Dan

333 93 SKEPPSHULT, SE

Hallberg, Henrik

330 10, BREDARYD, SE

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.