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Europäisches Patent · EP1740092 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP1740092
- Anmeldenummer
- EP05744774
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 20.04.2005
- Veröffentlicht
- 10.01.2007
- Erteilt
- 10.06.2015
- Gelöscht
- 30.04.2017
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- A61B 5/00 (2006.01)
- Priorität
- US 565510 P 27.04.2004
- PCT-Anmeldung
- PCT/EP2005/004204 20.04.2005
- PCT-Veröffentlichung
- WO2005/102151 03.11.2005
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 22.11.2017
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 22.11.2017
- 12.06.2015
Vertretung eingetragen
- Vertreter/in
- Hansjörg KLEY, Aeckerwiesenstr. 9, 8400 Winterthur
Veröffentlicht in Swissreg am 12.06.2015
- 10.06.2015
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 10.06.2015
Beteiligte
Inhaberin
Vertretung
Erfinderin/Erfinder
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.