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Europäisches Patent · EP1740092 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP1740092
Anmeldenummer
EP05744774
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
20.04.2005
Veröffentlicht
10.01.2007
Erteilt
10.06.2015
Gelöscht
30.04.2017
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
A61B 5/00 (2006.01)
Priorität
US 565510 P 27.04.2004
PCT-Anmeldung
PCT/EP2005/004204 20.04.2005
PCT-Veröffentlichung
WO2005/102151 03.11.2005
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 22.11.2017

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 22.11.2017

  2. 12.06.2015

    Vertretung eingetragen

    Vertreter/in
    Hansjörg KLEY, Aeckerwiesenstr. 9, 8400 Winterthur

    Veröffentlicht in Swissreg am 12.06.2015

  3. 10.06.2015

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 10.06.2015

Beteiligte

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.