VERSTELLBARE KLAMMER

Europäisches Patent · EP1740477 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP1740477
Anmeldenummer
EP04820093
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
08.12.2004
Veröffentlicht
10.01.2007
Erteilt
30.06.2010
Gelöscht
31.12.2013
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
B65D 33/16 (2006.01)
Priorität
US 728867 08.12.2003
PCT-Anmeldung
PCT/IB2004/004039 08.12.2004
PCT-Veröffentlichung
WO2005/056407 23.06.2005
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 23.07.2014

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 23.07.2014

  2. 30.06.2010

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 30.06.2010

Beteiligte

Inhaberin

Folkmar, Jan

6353 Weggis

Folkmar, Raphaela

6353 Weggis

Erfinderin/Erfinder

FOLKMAR, Jan

CH-6353 Weggis

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.