FEDERVORRICHTUNG FÜR EIN FLEXIBELBOGEN

Europäisches Patent · EP1740745 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP1740745
Anmeldenummer
EP05714749
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
12.04.2005
Veröffentlicht
10.01.2007
Erteilt
15.07.2009
Gelöscht
30.04.2010
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
D01G 15/30 (2006.01)
Priorität
CH 757042004 26.04.2004
PCT-Anmeldung
PCT/CH2005/000207 12.04.2005
PCT-Veröffentlichung
WO2005/103350 03.11.2005
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 17.11.2010

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 17.11.2010

  2. 15.07.2009

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 15.07.2009

Beteiligte

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.