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Europäisches Patent · EP1740797 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP1740797
Anmeldenummer
EP05747380
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
19.04.2005
Veröffentlicht
10.01.2007
Erteilt
28.03.2012
Gelöscht
30.04.2012
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
F01D 5/20 (2006.01)
F01D 5/18 (2006.01)
F01D 11/10 (2006.01)
Priorität
EP 04101876 30.04.2004
PCT-Anmeldung
PCT/EP2005/051721 19.04.2005
PCT-Veröffentlichung
WO2005/106208 10.11.2005
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 21.11.2012

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 21.11.2012

  2. 28.03.2012

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 28.03.2012

Beteiligte

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.