Pumpe
Europäisches Patent · EP1740829 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP1740829
- Anmeldenummer
- EP04806037
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 14.12.2004
- Veröffentlicht
- 10.01.2007
- Erteilt
- 09.09.2009
- Gelöscht
- 31.12.2009
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- F04B 17/03 (2006.01)F04B 9/04 (2006.01)
- Priorität
- GB 0329585 20.12.2003
- PCT-Anmeldung
- PCT/GB2004/005219 14.12.2004
- PCT-Veröffentlichung
- WO2005/061889 07.07.2005
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 21.07.2010
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 21.07.2010
- 09.09.2009
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 09.09.2009
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
SMITH, Alan
Burntwood,Staffordshire WS7 2PA, GB
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.