Sprinkler mit Druckregelung
Europäisches Patent · EP1741492 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP1741492
- Anmeldenummer
- EP06013839
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 04.07.2006
- Veröffentlicht
- 10.01.2007
- Erteilt
- 28.12.2011
- Gelöscht
- 31.07.2012
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- B05B 3/04 (2006.01)B05B 1/30 (2006.01)F16K 17/30 (2006.01)G05D 16/10 (2006.01)//B05B 3/00 (2006.01)//B05B 15/10 (2006.01)
- Priorität
- US 175609 06.07.2005
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 20.02.2013
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 20.02.2013
- 28.12.2011
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 28.12.2011
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
Gregory, Christian T.
La Crescenta, CA 91214-2436, US
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.