Spannvorrichtung für ein Werkzeug oder ein Werkstück
Europäisches Patent · EP1741511 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP1741511
- Anmeldenummer
- EP05014919
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 09.07.2005
- Veröffentlicht
- 10.01.2007
- Erteilt
- 05.03.2008
- Gelöscht
- 25.02.2025
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- B23Q 1/00 (2006.01)B23Q 16/08 (2006.01)
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 25.02.2025
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
- Schutztitelstatus
- Aktiv → Gelöscht
- Löschdatum
- 25.02.2025
- Löschgrund
- Nichtzahlung Jahresgebühr
Veröffentlicht in Swissreg am 25.02.2025
- 01.08.2023
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 01.08.2023
- 01.08.2022
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 01.08.2022
- 31.03.2008
Erteilt
Veröffentlicht im +pat+ Nr. 6 des Jahres 2008
- 31.03.2008
Vertretung eingetragen
- Vertreter/in
- Georg Fischer AG, Patentabteilung, MFB 2645, Amsler-Laffon-Strasse 9, 8201 Schaffhausen
Veröffentlicht im +pat+ Nr. 6 des Jahres 2008
Beteiligte
Vertretung
Erfinderin/Erfinder
Casperson, Hans-Owe
134 37 Gustavsberg, SE
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.