Kunststoff-Granuliervorrichtung

Europäisches Patent · EP1741535 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP1741535
Anmeldenummer
EP06013792
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
04.07.2006
Veröffentlicht
10.01.2007
Erteilt
18.03.2009
Gelöscht
31.07.2010
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
B29B 9/06 (2006.01)
F16D 27/01 (2006.01)
Priorität
AT 11192005 04.07.2005
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 23.02.2011

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 23.02.2011

  2. 18.03.2009

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 18.03.2009

Beteiligte

Inhaberin

Starlinger & Co. Gesellschaft mbH

STARLINGER & CO. GESELLSCHAFT MBH

Sonnenuhrgasse 4, 1060 Wien, AT

Erfinderin/Erfinder

Brandstätter, Johann

2564 Furth, AT

Pechhacker, Andreas

2571 Altenmarkt-Thennenberg, AT

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.