Fahrzeugkindersitz
Europäisches Patent · EP1741593 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP1741593
- Anmeldenummer
- EP06076220
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 14.06.2006
- Veröffentlicht
- 10.01.2007
- Erteilt
- 20.08.2008
- Gelöscht
- 30.06.2010
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- B60N 2/28 (2006.01)
- Priorität
- NL 1029417 04.07.2005
- Anmeldesprache
- Niederländisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 19.01.2011
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 19.01.2011
- 20.08.2008
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 20.08.2008
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
Fransen, Martinus Theodorus
5663 EN Geldrop, NL
Lutkemeier, Eduard Cornelis
5211 DC 'S-Hertogenbosch, NL
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.