Behandlungsstation für KEG's

Europäisches Patent · EP1741665 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP1741665
Anmeldenummer
EP06011917
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
09.06.2006
Veröffentlicht
10.01.2007
Erteilt
07.01.2009
Gelöscht
30.06.2010
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
B67C 3/34 (2006.01)
B08B 9/08 (2006.01)
Priorität
DE 102005031573 06.07.2005
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 19.01.2011

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 19.01.2011

  2. 07.01.2009

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 07.01.2009

Beteiligte

Inhaberin

KHS AG

Juchostrasse 20, 44143 Dortmund, DE

Erfinderin/Erfinder

Monzel, Alois

67591 Mörstadt, DE

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.