Vorrichtung für eine verschliessbare Tür

Europäisches Patent · EP1741858 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP1741858
Anmeldenummer
EP06076326
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
28.06.2006
Veröffentlicht
10.01.2007
Erteilt
12.09.2012
Gelöscht
30.06.2013
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
E05C 3/16 (2006.01)
E05C 1/06 (2006.01)
//E05B 65/20 (2006.01)
//E05B 5/00 (2006.01)
Priorität
BE 200500332 30.06.2005
Anmeldesprache
Niederländisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 22.01.2014

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 22.01.2014

  2. 12.09.2012

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 12.09.2012

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

Vanderick, Frans J.R.

3545 Halen, BE

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.