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Europäisches Patent · EP1742346 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP1742346
Anmeldenummer
EP06018348
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
21.06.2000
Veröffentlicht
10.01.2007
Erteilt
21.04.2010
Gelöscht
30.06.2015
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
H02P 9/10 (2006.01)
H02P 9/30 (2006.01)
Priorität
US 338320 22.06.1999
Abgezweigt von
EP00305244
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 20.01.2016

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 20.01.2016

  2. 21.04.2010

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 21.04.2010

  3. 21.04.2010

    Vertretung eingetragen

    Vertreter/in
    Felber & Partner AG, Patentanwälte, Dufourstrasse 116, Postfach, 8034 Zürich

    Veröffentlicht in Swissreg am 21.04.2010

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

Becker, James

Crystal Lake Illinois 60014, US

Jabaji, Issam

Morton Grove Illinois 60053, US

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.