Generatorüberwacher
Europäisches Patent · EP1742346 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP1742346
- Anmeldenummer
- EP06018348
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 21.06.2000
- Veröffentlicht
- 10.01.2007
- Erteilt
- 21.04.2010
- Gelöscht
- 30.06.2015
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- H02P 9/10 (2006.01)H02P 9/30 (2006.01)
- Priorität
- US 338320 22.06.1999
- Abgezweigt von
- EP00305244
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 20.01.2016
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 20.01.2016
- 21.04.2010
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 21.04.2010
- 21.04.2010
Vertretung eingetragen
- Vertreter/in
- Felber & Partner AG, Patentanwälte, Dufourstrasse 116, Postfach, 8034 Zürich
Veröffentlicht in Swissreg am 21.04.2010
Beteiligte
Vertretung
Erfinderin/Erfinder
Becker, James
Crystal Lake Illinois 60014, US
Jabaji, Issam
Morton Grove Illinois 60053, US
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.