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Europäisches Patent · EP1742560 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP1742560
- Anmeldenummer
- EP05742132
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 05.05.2005
- Veröffentlicht
- 17.01.2007
- Erteilt
- 09.07.2008
- Gelöscht
- 31.05.2009
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- A47L 13/58 (2006.01)
- Priorität
- US 567794 P 05.05.2004US 637440 P 21.12.2004US 646986 P 27.01.2005
- PCT-Anmeldung
- PCT/US2005/015734 05.05.2005
- PCT-Veröffentlichung
- WO2005/107566 17.11.2005
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 23.12.2009
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 23.12.2009
- 09.07.2008
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 09.07.2008
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
VAN LANDINGHAM, JR., Alfred Reneau
Stephens City, Virginia 22655, US
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.