TROPFENABSCHEIDERANORDNUNG
Europäisches Patent · EP1742718 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP1742718
- Anmeldenummer
- EP04738477
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 04.05.2004
- Veröffentlicht
- 17.01.2007
- Erteilt
- 17.03.2010
- Gelöscht
- 31.05.2012
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- B01D 45/08 (2006.01)B01D 45/10 (2006.01)B01D 53/18 (2006.01)F28C 1/16 (2006.01)
- PCT-Anmeldung
- PCT/DE2004/000940 04.05.2004
- PCT-Veröffentlichung
- WO2005/107921 17.11.2005
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 19.12.2012
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 19.12.2012
- 02.07.2010
Vertretung eingetragen
- Vertreter/in
- Hepp Wenger Ryffel AG, Friedtalweg 5, 9500 Wil / SG
Veröffentlicht in Swissreg am 02.07.2010
- 17.03.2010
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 17.03.2010
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
Wolf, Hubert
40668 Meerbusch, DE
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.