WALZE UND ROTATIONSANTRIEBSVORRICHTUNG
Europäisches Patent · EP1742886 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP1742886
- Anmeldenummer
- EP05740471
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 26.04.2005
- Veröffentlicht
- 17.01.2007
- Erteilt
- 09.07.2008
- Gelöscht
- 30.04.2009
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- C03B 35/18 (2006.01)B65G 39/02 (2006.01)
- Priorität
- EP 04447104 28.04.2004
- PCT-Anmeldung
- PCT/BE2005/000056 26.04.2005
- PCT-Veröffentlichung
- WO2005/105682 10.11.2005
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 18.11.2009
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 18.11.2009
- 09.07.2008
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 09.07.2008
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
RANCOULE, Gilbert
F-59700 Marcq-en-Baroeul, FR
DEREMETZ, Jacky
F-59330 Neuf Mesnil, FR
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.