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Europäisches Patent · EP1743079 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP1743079
- Anmeldenummer
- EP04731349
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 06.05.2004
- Veröffentlicht
- 17.01.2007
- Erteilt
- 07.01.2009
- Gelöscht
- 31.05.2009
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- E05D 13/00 (2006.01)
- PCT-Anmeldung
- PCT/EP2004/004857 06.05.2004
- PCT-Veröffentlichung
- WO2005/116382 08.12.2005
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 23.12.2009
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 23.12.2009
- 07.01.2009
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 07.01.2009
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
HÖRMANN, Thomas, J.
66606 St. Wendel, DE
KRAFT, Franz
59757 Arnsberg-Herdringen, DE
BRINKMANN, Michael
33790 Halle, DE
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.