ZIELERFASSUNGSGERÄT
Europäisches Patent · EP1743139 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP1743139
- Anmeldenummer
- EP05744805
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 29.04.2005
- Veröffentlicht
- 17.01.2007
- Erteilt
- 07.07.2010
- Gelöscht
- 23.11.2023
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- G01C 3/00 (2006.01)G01C 15/00 (2006.01)G01S 5/16 (2006.01)G01S 7/481 (2006.01)G01S 17/06 (2006.01)
- Priorität
- CH 792042004 04.05.2004
- PCT-Anmeldung
- PCT/EP2005/004618 29.04.2005
- PCT-Veröffentlichung
- WO2005/108920 17.11.2005
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 23.11.2023
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 23.11.2023
- 13.07.2010
Vertretung eingetragen
- Vertreter/in
- KAMINSKI HARMANN PATENTANWÄLTE EST., Austrasse 79, FL-9490 Vaduz
Veröffentlicht in Swissreg am 13.07.2010
- 07.07.2010
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 07.07.2010
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.