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Europäisches Patent · EP1743565 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP1743565
- Anmeldenummer
- EP04766913
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 13.08.2004
- Veröffentlicht
- 17.01.2007
- Erteilt
- 09.03.2011
- Gelöscht
- 31.08.2011
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- A47L 13/58 (2006.01)A47L 13/59 (2006.01)
- Priorität
- ES 200400466 27.02.2004
- PCT-Anmeldung
- PCT/ES2004/000374 13.08.2004
- PCT-Veröffentlichung
- WO2005/082224 09.09.2005
- Anmeldesprache
- Spanisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 21.03.2012
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 21.03.2012
- 09.03.2011
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 09.03.2011
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
ESCARPA GIL, Julián
E-46960 Aldaia, ES
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.