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Europäisches Patent · EP1743565 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP1743565
Anmeldenummer
EP04766913
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
13.08.2004
Veröffentlicht
17.01.2007
Erteilt
09.03.2011
Gelöscht
31.08.2011
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
A47L 13/58 (2006.01)
A47L 13/59 (2006.01)
Priorität
ES 200400466 27.02.2004
PCT-Anmeldung
PCT/ES2004/000374 13.08.2004
PCT-Veröffentlichung
WO2005/082224 09.09.2005
Anmeldesprache
Spanisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 21.03.2012

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 21.03.2012

  2. 09.03.2011

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 09.03.2011

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

ESCARPA GIL, Julián

E-46960 Aldaia, ES

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.