Engrenage à compensation de défauts pour mécanisme de précision
Europäisches Patent · EP1744081 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP1744081
- Anmeldenummer
- EP05405440
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 15.07.2005
- Veröffentlicht
- 17.01.2007
- Erteilt
- 21.01.2009
- Gelöscht
- 21.01.2009
- Grund
- Im Einspruchsverfahren widerrufen
- IPC-Klassen
- F16H 55/16 (2006.01)//G04B 13/02 (2006.01)
- Anmeldesprache
- Französisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 25.06.2024
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 25.06.2024
- 04.10.2013
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 04.10.2013
- 21.01.2009
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 21.01.2009
- 21.01.2009
Vertretung eingetragen
- Vertreter/in
- MOINAS & SAVOYE SA, 42, rue Plantamour, 1201 Genève
Veröffentlicht in Swissreg am 21.01.2009
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.