Engrenage à compensation de défauts pour mécanisme de précision

Europäisches Patent · EP1744081 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP1744081
Anmeldenummer
EP05405440
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
15.07.2005
Veröffentlicht
17.01.2007
Erteilt
21.01.2009
Gelöscht
21.01.2009
Grund
Im Einspruchsverfahren widerrufen
IPC-Klassen
F16H 55/16 (2006.01)
//G04B 13/02 (2006.01)
Anmeldesprache
Französisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 25.06.2024

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 25.06.2024

  2. 04.10.2013

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 04.10.2013

  3. 21.01.2009

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 21.01.2009

  4. 21.01.2009

    Vertretung eingetragen

    Vertreter/in
    MOINAS & SAVOYE SA, 42, rue Plantamour, 1201 Genève

    Veröffentlicht in Swissreg am 21.01.2009

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.