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Europäisches Patent · EP1744800 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP1744800
- Anmeldenummer
- EP05742117
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 21.04.2005
- Veröffentlicht
- 24.01.2007
- Erteilt
- 22.06.2016
- Gelöscht
- 30.04.2017
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- A61M 15/00 (2006.01)
- Priorität
- GB 0408817 21.04.2004GB 0424400 04.11.2004GB 0426910 08.12.2004
- PCT-Anmeldung
- PCT/GB2005/001538 21.04.2005
- PCT-Veröffentlichung
- WO2005/102429 03.11.2005
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 22.11.2017
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 22.11.2017
- 22.06.2016
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 22.06.2016
Beteiligte
Inhaberin
Erfinderin/Erfinder
PENG, Weidong
Huddersfield HD4 6NH, GB
TOWNSEND, Christopher Andrew
Mitcheldean, Goucester GL17 0DY, GB
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.