FLIESSBECHER MIT LÜFTUNG FÜR EINE FARBSPRITZPISTOLE

Europäisches Patent · EP1744833 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP1744833
Anmeldenummer
EP04790789
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
23.10.2004
Veröffentlicht
24.01.2007
Erteilt
26.09.2007
Gelöscht
31.10.2008
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
B05B 7/24 (2006.01)
Priorität
DE 102004021298 29.04.2004
PCT-Anmeldung
PCT/EP2004/011998 23.10.2004
PCT-Veröffentlichung
WO2005/115631 08.12.2005
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 20.05.2009

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 20.05.2009

  2. 15.10.2007

    Erteilt

    Veröffentlicht im +pat+ Nr. 19 des Jahres 2007

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

GEHRUNG, Ralf

70191 Stuttgart, DE

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.