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Europäisches Patent · EP1744930 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP1744930
Anmeldenummer
EP05742677
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
12.05.2005
Veröffentlicht
24.01.2007
Erteilt
29.10.2008
Gelöscht
31.05.2009
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
B60N 2/34 (2006.01)
B60P 3/38 (2006.01)
Priorität
DE 102004023404 12.05.2004
PCT-Anmeldung
PCT/EP2005/005169 12.05.2005
PCT-Veröffentlichung
WO2005/110804 24.11.2005
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 23.12.2009

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 23.12.2009

  2. 29.10.2008

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 29.10.2008

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

BRÜCKNER, Reinhold

33442 Herzebrock-Clarholz, DE

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.