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Europäisches Patent · EP1744930 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP1744930
- Anmeldenummer
- EP05742677
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 12.05.2005
- Veröffentlicht
- 24.01.2007
- Erteilt
- 29.10.2008
- Gelöscht
- 31.05.2009
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- B60N 2/34 (2006.01)B60P 3/38 (2006.01)
- Priorität
- DE 102004023404 12.05.2004
- PCT-Anmeldung
- PCT/EP2005/005169 12.05.2005
- PCT-Veröffentlichung
- WO2005/110804 24.11.2005
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 23.12.2009
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 23.12.2009
- 29.10.2008
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 29.10.2008
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
BRÜCKNER, Reinhold
33442 Herzebrock-Clarholz, DE
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.